FAQs

Die häufigsten Fragen und Antworten (FAQs) findest du in der Liste

unten. Wenn deine Frage darin nicht enthalten ist, kannst du uns gerne

kontaktieren und wir werden versuchen, so schnell wie möglich darauf zu

antworten.

Wer steht hinter noyb? Wie hat dieses Projekt begonnen?

noyb ist aus den Ideen von Max Schrems, Jurist und Datenschützer, entstanden. Neben Max sind auch Christof Tschol, Jurist und Datenschutzexperte, sowie Petra Leupold, Juristin und Verbraucherschutzexpertin, im Vereinsvorstand.

Max Schrems hat eine Reihe von erfolgreichen Verfahren im Bereich Datenschutz und Privatsphäre geführt. Über seine Fälle (z.B. gegen Facebook und das EU-US Safe-Harbor-Abkommen) wurde in den Medien umfangreich berichtet, insbesondere auch da bislang kein anderer in diesem Bereich ein Verfahren anstrengte. Max propagiert bereits seit längerer Zeit die Idee einer professionellen Nichtregierungsorganisation (NGO) für die Durchsetzung von Datenschutzrechten (in Anlehnung an Verbraucherschutzorganisationen), welche sich der Belange der Netznutzer annimmt, die in der Regel nicht in der Lage sind, solche Verfahren eigenständig gegen große Konzerne zu führen.

Diese Idee wird bereits von vielen unterstützt und wird nun hoffentlich durch noyb Realität.

Christof Tschohl war mit einer Beschwerde gegen die Gesetzgebung zur Vorratsdatenspeicherung erfolgreich und ist der Vorsitzende von epicenter.works, die sich der Verteidigung unserer Rechte und unserer Freiheit im Internet widmet.

Petra Leupold ist Geschäftsführerin der VKI-Akademie, Forschungsbereich des österreichischen Vereins für Konsumenteninformation. Sie bringt wertvolle Erfahrung aus dem gesamten Bereich Verbraucherschutz ein und engagiert sich, die Kluft zwischen der IT-Welt einerseits und der Verbraucherwelt andererseits zu überbrücken.

Unter den Mitgliedern von noyb sind Abgeordnete des Europäischen Parlaments, Experten aus der Europäischen Kommission, Professoren der Rechtswissenschaften und IT-Experten.

Arbeitet der Vereinsvorstand und die Mitglieder von noyb ehrenamtlich?

Ja. Der Vereinsvorstand von noyb ist ein rein ehrenamtlicher Vorstand. Dies ist in unseren Vereinsstatuten festgeschrieben und bedeutet, dass alle Vorstandsmitglieder die Arbeit für noyb ohne jegliche Gegenleistung erbringen. Dies gilt auch für alle übrigen Mitglieder von noyb.

Da durch die erfolgreiche Crowdfunding Kampagen Mittel verfügbar sind und wir unsere Arbeit aufnehmen können, sind wir derzeit dabei, Juristen und IT-Experten einzustellen. Diese Angestellten können nicht zeitgleich Vorstands- oder sonstige Mitglieder von noyb sein.

Worauf wird sich noyb konzentrieren? … und warum?

noyb wird sich auf europäischer Ebene auf Aspekte des Datenschutzes im kommerziellen Bereich konzentrieren, also die Verletzung deiner Datenschutzrechte als Bürger im Internet durch Unternehmen und Konzerne.

Nach Inkrafttreten der DSGVO (Datenschutz-Grundverordnung) im Mai 2018, kann die kommerzielle Verletzung von Datenschutzrechten auf europäischer Ebene geahndet werden, was ein wesentlich effektiveres Vorgehen und strategische Gerichtsverfahren ermöglicht. Bislang hat sich keine Organisation gezielt diesen Bereich auf die Fahnen geschrieben.

noyb ist hingegen nicht auf staatliche Überwachungsmaßnahmen ausgerichtet, da diese überwiegend bereits durch existierende Nichtregierungsorganisationen und lokale politische Gruppen abgedeckt werden. Des Weiteren sind die nationalen Organisationen gegen staatliche Überwachung wesentlich besser für den Kampf gegen derartige Rechtsverletzungen aufgestellt, da dies in der Regel nicht auf europäischer Ebene eingeklagt werden kann, sondern über die zuständigen nationalen Gerichte der jeweiligen Mitgliedsstaaten.

Nichtsdestotrotz beabsichtigt noyb mit Organisationen in diesem Bereich zusammenzuarbeiten.

Wäre es nicht die Aufgabe von Datenschutzbehörden, Datenschutzrechte durchzusetzen?

Dem Gesetz nach sollten Datenschutzbehörden unsere Rechte in den EU-Mitgliedsstaaten durchsetzen. In der Praxis stehen dem jedoch juristische, politische und praktische Gründe (z.B. begrenzte Ausstattung) entgegen und wirken sich auf die Handlungsinitiative und Durchsetzungsfähigkeit der Behörden bei der Erfüllung ihrer Aufgaben aus.

noyb zielt weder darauf ab, die zuständigen Behörden für den Datenschutz zu umgehen, noch diese zu ersetzen, sondern wird vielmehr durch das Wirken als Nichtregierungsorganisation versuchen, die Aufmerksamkeit der Behörden auf wichtige Themen zu lenken, Gesetze in Zivilprozessen einzuklagen oder auch direkt auf Konzerne einzuwirken.

Die in Kraft tretende Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) erkennt NGOs ausdrücklich als Wächter der Bürgerrechte an und sieht in Artikel 80 entsprechende Mechanismen vor. noyb möchte Artikel 80 auf europäischer Ebene mit Leben füllen.

Wie kann ich noyb unterstützen?

In erster Linie suchen wir längerfristige Fördermitglieder, um eine stabile finanzielle Grundlage für den kontinuierlichen Betrieb aufzubauen.

Jedoch sind auch Sachspenden willkommen (z.B. Softwareprodukte, kostenfreie juristische Unterstützung, Büroflächen und ähnliches) und natürlich freuen wir uns auch über einmalige Geldspenden. Überdies hoffen wir auf freiwillige Helfer. Bitte schau einfach auf der Seite „Unterstütze uns!“ nach, auf welche Weise du uns sonst noch unterstützen kannst.

Was ist die Rechtsform von noyb?

noyb ist ein in Österreich eingetragener Verein. Unsere Registrierungsnummer im zentralen Vereinsregister lautet 1354838270 und kann unter http://zvr.bmi.gv.at/ verifiziert werden.

Sind die Vereinsstatuten von noyb online verfügbar?

Selbstverständlich. Hier kannst du sie herunterladen (auf Deutsch).

Wofür steht "noyb"?

Wir verwenden “noyb” als Markennamen. Der Name wurde von einem twitter-Nutzer vorgeschlagen, die Abkürzung steht für “none of your business” (etwa „geht dich nichts an”), was die Ziele von “noyb” sehr gut widerspiegelt, da deine Privatsphäre keine Firma etwas angeht.

Fördermitgliedschaft & Crowdfunding

In welchen Sprachen kann ich mit noyb in Kontakt treten?

Derzeit können wir die Beantwortung von Emails nur in deutscher und englischer Sprache zusichern. Wir hoffen jedoch, weitere Sprachen anbieten zu können, sobald noyb die Tätigkeit aufnimmt.

Kann ich den Betrag, mit dem ich noyb unterstützen möchte, selbst festlegen?

Ja –  wir sind für jeden Betrag dankbar, mit dem du uns unterstützen möchtest. Uns ist bewusst, dass jeder unterschiedliche Prioritäten setzt und über ein unterschiedliches Budget verfügt. Nach unseren Erfahrungen reicht die Spendenbereitschaft im Bereich Datenschutz von kleinen Beträgen bis hin zu großen Summen.

Was ist ein “Fördermitglied”?

Ein Fördermitglied ist Mitglied des nach österreichischem Recht eingetragenen Vereins noyb. Fördermitglieder haben kein Stimmrecht bei noyb, unterstützen die Vereinsarbeit jedoch durch Spenden. Fördermitglieder haben Zugang zu bestimmten Mitgliedsangeboten, wie zum Beispiel eine künftig angebotene, kostenlose Rechtsberatung in Fällen der Verletzung des Datenschutzes. Ein Fördermitglied kann seine Mitgliedschaft jederzeit beenden, es werden dann keine weiteren Beiträge fällig. Bereits geleistete Jahresbeiträge können jedoch nicht erstattet werden.

Welche Vergünstigungen (“goodies”) plant noyb?

Wir möchten den Fördermitgliedern bestimmte Vergünstigungen anbieten. Dies können interne Angebote sein (z.B. ein kostenloser open-source Cloud-Dienst, auf dem Mitglieder ihre Daten ablegen können) oder auch andere, durch Partner zur Verfügung gestellte (z.B. Gutscheine für bestimmte Dienstleistungen).

Es liegt in der Natur der Sache, dass wir derartige Vergünstigungen nicht garantieren können und sich diese über die Zeit ändern können, jedoch sehen wir dies als ein kleines Dankeschön an unsere Fördermitglieder.

Was sind “Gold-” und “Silbermitglieder”?

Als Anerkennung für Fördermitglieder, die einen bestimmten Jahresbeitrag leisten, unterscheiden wir zwischen der Basis-, Silber- und Goldmitgliedschaft. Abhängig vom Betrag, den du noyb spenden möchtest, bieten wir dir ein kleines Dankeschönpräsent sowie bestimmte Mitgliedsvergünstigungen.

Kann ich meine Mitgliedschaft jederzeit beenden?

Ja. Fördermitglieder können ihre Mitgliedschaft jederzeit mit sofortiger Wirkung beenden. Bereits gezahlte Mitgliedsbeiträge können jedoch nicht erstattet werden.

Wofür werden die Spenden verwendet?

Unserem Konzept entsprechend wird der größte Teil der finanziellen Mittel verwendet werden, um die erforderlichen Juristen und IT-Experten zu bezahlen und um Gerichtsverfahren zu finanzieren. Wir planen mit minimalen laufenden Kosten auszukommen und soweit möglich mit anderen Organisationen zu kooperieren, um unser Budget optimal einzusetzen.

Was sind die finanziellen Ziele der noyb-Kampagne?

Wir haben zwei Finanzierungsschwellen: Der Mindestbetrag, den wir erreichen müssen, um realistisch mit einer ersten Ausbaustufe von noyb beginnen zu können, beträgt 250.000,00€ pro Jahr. Unser Ziel ist es jedoch, 500.000,00€ pro Jahr zu erreichen, womit wir die volle Personalausstattung abdecken und die relevanten Gerichtsverfahren finanzieren könnten.

Ist die Unterstützung für noyb steuerlich absetzbar? (insbesondere steuerliche Absetzbarkeit in Deutschland)

Dies hängt vom Steuersystem ab, in dem das jeweilige Fördermitglied steuerpflichtig ist. Beispielsweise sind Mitgliedsbeiträge und Spenden für noyb in Österreich nicht steuerlich abzugsfähig, ein deutscher Spender kann hingegen unter bestimmten Voraussetzungen eine Spende an noyb in Österreich nach deutschem Steuerrecht geltend machen. Bitte prüfe dies für das Steuersystem, in dem du steuerpflichtig bist.

 

Für deutsche Mitglieder, da wir hierzu viele Anfragen erhalten:

Wir müssen für die Absetzbarkeit nach deutschem Steuerrecht nach unseren Informationen einen Antrag in Deutschland bei einem Finanzamt stellen und diverse Dokumente liefern, weil nach unseren Informationen „Gemeinnützigkeit“ nach dem Recht in anderen EU-Mitgliedsländern (in unserem Fall nach der österreichichen Abgabenordnung) in Deutschland nicht automatisch anerkannt wird.

Wir können natürlich vorab nicht garantieren, dass wir von den deutschen Behörden anerkannt werden. Generell sollte das kein Problem sein, da andere Datenschutz-Organisationen in Deutschland anerkannt sind. Wir werden uns darum so bald als möglich kümmern und alle Mitglieder aus Deutschland dann auch per E-Mail informieren. Die Dauer dieses Verfahrens ist jedoch leider aktuell nicht genau zu benennen, sollte aber im Laufe des Jahres 2018 möglich sein.

Sie können also schon jetzt Fördermitglied werden und Ihre Beiträge dann absetzen sobald wir von den deutschen Behörden akzeptiert wurden.

Wir hoffen damit auch unsere deutschen Fördermiglieder (soweit wie möglich nach deutschem Steuerrecht) eine Lösung zu bieten.

Kann ich meine Fördermitgliedschaft widerrufen?

Ja. Du kannst innerhalb von 14 Tagen deine Fördermitgliedschaft widerrufen.